ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN Petershop GmbH
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das
Rechtsverhältnis zwischen Petershop GmbH (im folgenden PETERSHOP genannt) und den natürlichen und juristischen Personen,
die das Onlineangebot von PETERSHOP nutzen (im folgenden Käufer genannt). Die AGB betreffen
die Nutzung der Website www.Petershop.com sowie alle zu diesem Internetauftritt gehörenden
Unterseiten.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Das Angebot von PETERSHOP im Internet
stellt eine unverbindliche Aufforderung an den Käufer dar, bei PETERSHOP Waren bestellen
zu können.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten
Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) PETERSHOP ist berechtigt, dieses Angebot
innerhalb von 2 Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die
Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit,
Zahlungsverzug
(1) Die Zahlung der Waren erfolgt durch Vorkasse und
Nachnahme, per Kreditkarte, durch Bankeinzug, auf Rechnung. Nur Innerhalb Deutschlands ist die Bezahlung per Einzugsermächtigung möglich. Im Einzelfall behalten wir uns das Recht vor,
bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung mittels Vorkasse verpflichtet sich der
Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Erfolgt die Zahlung per
Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen.
Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14
Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug und per
Kreditkarte erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss.
(3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er
währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für
Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein
würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu
verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem
Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der
Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist
nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des
Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(2) Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands sind vom Käufer zu tragen und ergeben sich aus der aktuellen Versandkostenpreisliste. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand
für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald PETERSHOP die
Kaufsache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum von PETERSHOP. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung,
Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von PETERSHOP nicht
zulässig.
§ 6 Preise
(1) Der jeweils angegebene Preis für den
Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer
Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten
www.petershop.com werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über die Kaufsache
ungültig.
(3) Maßgeblich für die Rechnungsstellung
ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.
§ 7 Gewährleistung
(1) PETERSHOP trägt Gewähr
dafür, dass die Kaufsache bei Übergabe mangelfrei ist.
(2) Ist die Kaufsache bei Übergabe
mangelbehaftet, hat der Käufer das Recht, bei seiner Nacherfüllung zwischen Beseitigung des Mangels oder die Lieferung
eines mangelfreien Kaufgegenstands zu wählen. Gelingt die die Nacherfüllung
nicht, ist der Käufer berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. PETERSHOP
behält sich vor, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung
zu verweigern, wenn sie unmöglich oder nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall
beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht
auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 3 zu verweigern, bleibt unberührt.
(3) Ist der Kauf für beide Teile ein
Handelsgeschäft, hat der Käufer den Kaufgegenstand unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen, soweit dies nach
ordnungsmäßigem Geschäftsgang unter Kaufleuten tunlich ist. Wenn sich ein Mangel
zeigt, so hat er diesen PETERSHOP unverzüglich anzuzeigen.
Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt der Kaufgegenstand als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen
Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich
später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden;
anderenfalls gilt der Kaufgegenstand auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Diese
Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung
der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(4) PETERSHOP lässt sich von seinen Lieferanten bestätigen, dass einer rechtmässigen Nutzung der gelieferten Waren durch den Käufer keine Rechte geistigen Eigentums Dritter entgegenstehen. Ist der Kauf kein Verbrauchergeschäft, dann schliesst PETERSHOP deshalb die Haftung für Gewährleistung für Mängel aufgrund
geistiger Eigentumsrechte Dritter aus.
(5) Liefert PETERSHOP zum Zwecke der
Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann PETERSHOP vom Käufer
Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(6) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln
verjähren in zwei Jahren.
(7) Schäden, die durch unsachgemäße
oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen
werden, begründen keinen Anspruch gegen PETERSHOP. Die Unsachgemäßheit
und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der
gelieferten Waren.
§ 8 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben,
Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet PETERSHOP nur, soweit diese Schäden
auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht durch PETERSHOP oder deren Erfüllungsgehilfen
beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer
regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
Ansprüche aus einer von PETERSHOP gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die
Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.
§ 9 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen
personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die
für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im
Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstand
beauftragten Unternehmen weitergegeben.
§ 10 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist
ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht am Geschäftssitz von PETERSHOP
zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand
begründet ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland
hat.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder
undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon
unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar
benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
AGB
Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Petershop GmbH, An den Burwiesen 6 b, D - 49525 Lengerich, Deutschland, Tel.: 05481 847429, Fax: 03212 1054013, E-Mail: info ( at ) petershop.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An
Petershop GmbH,
An den Burwiesen 6 b,
D - 49525 Lengerich,
Deutschland
Fax: 03212 1054013
E-Mail: info ( at ) petershop.com
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
AGB und Belehrung des Verbrauchers entsprechen
deutschem Fernabsatzrecht
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